Foto: Peter Wolf/Hessischer Landtag

Hessens Kommunen ächzen unter der Corona-Krise. Wegen einiger Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind die Gewerbesteuereinnahmen eingebrochen. Nun hat der Hessische Landtag Hilfe in Aussicht gestellt.

Eine Pressemittelung von Bündnis 90/Die Grünen

Im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie stellt der Hessische Landtag im Rahmen eines Sondervermögens den Kommunen bis zu 2,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2023 zur Verfügung. In einem ersten Schritt soll nun eine Ausgleichszahlung für ausfallende Einnahmen aus der Ge-werbesteuer erfolgen.

“Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind enorm”, erklärt die für den Landkreis Fulda zuständige Abgeordnete, Silvia Brünnel. “Daraus resultierend sinken die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Damit unsere Städte und Gemeinden weiterhin handlungsfähig bleiben, greifen wir ihnen deshalb bei diesen Einnahmeausfällen unter die Arme. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Land insgesamt 1,213 Milliarden Euro bereit, Hessen trägt hierbei den größeren Anteil von 661 Millionen Euro. Die erforderlichen Bundes- und Landesgesetze sollen nach der Sommerpause verabschiedet werden. Das ist eine wichtige Unterstützung für Hessens Kommunen.”

Die Verteilung der Gelder auf die einzelnen hessischen Kommunen berücksichtigt zum einen vergangenheitsbezogene Faktoren und bezieht zum anderen die tatsächlichen Mindereinnahmen im Jahr 2020 angemessen ein. Im Ergebnis werden alle hessischen Gemeinden von den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln profitieren. Hessen gibt den Städten und Gemeinden damit Planungs-sicherheit und schnelle Hilfe. “Deshalb können im Landkreis Fulda besonders die Stadt Fulda mit 17.032.672 Euro und die Stadt Hünfeld mit 2.013.829 Euro profitieren. Insgesamt profitieren aber alle Städte und Gemeinden in Hessen von der Maßnahme. Die Kommunen im Landkreis Fulda erhalten insgesamt 28.243.565 Euro aus dem Maßnahmenpaket.”

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Über Sascha-Pascal Schimmel

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