AfD Fulda und "Fulda stellt sich quer" im Dauerzoff
Fotos: “Fulda stellt sich quer”, AfD; Bearbeitung: move36

Eine dem Verein unwürdige Debatte sei das. So bewertet die SPD Hessen den Vorstoß der AfD, mit dem diese die Gemeinnützigkeit von „Fulda stellt sich quer“ anzweifelt. Die Sozialdemokraten betrachten die Arbeit solcher Vereine als wertvoll und wollen sie vor Rechtsextremismus schützen. Hier liest du eine Pressemitteilung der Partei.

Die SPD befragt in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2688) die Landesregierung, wie der Schutz der Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen Rechtsextremismus gestärkt werden kann. Aufhänger sind Bemühungen der AfD, Vereinen wie „Fulda stellt sich quer“ (FSSQ) die Gemeinnützigkeit aberkennen zu lassen.

Hessischer Landtag
SPD-Landtagsabgeordente Sabine Waschke aus Fulda (Foto: SPD Hessen)

„Es ist an der Zeit, Tacheles über Vereine wie FSSQ zu sprechen, damit die Diskussion über die Gemeinnützigkeit ein für alle Mal beendet wird. Solche Vereine leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag zu Stärkung demokratischer Strukturen. Sie solidarisieren sich dort mit den Menschen, wo Gewalt und Hetze gegen Minderheiten auftreten. Das scheint der AfD nicht zu passen und sie führen deshalb eine Debatte, die für diese Vereine absolut unwürdig ist und in keiner Weise dem Engagement gerecht wird“, begründet die für den Wahlkreis Fulda zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke.


AfD Hessen: Angriff auf antifaschistischen Verein „Fulda stellt sich quer“

Antifaschismus

Nächste Runde im Konflikt zwischen AfD und „Fulda stellt sich quer“. Die Partei zweifelt gegenüber der Hessischen Landesregierung die Gemeinnützigkeit des Vereins an und fragt nach linksextremen Verbindungen. Der Vorsitzende von „Fulda stellt sich quer“ spricht von einer Kampagne.


Die SPD-Anfrage „Schutz der Gemeinnützigkeit eingetragener Vereine gegen Rechtsextremismus“ beschäftigt sich auch mit der Frage, welche Rolle die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) bei der Gemeinnützigkeit spielt. Auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2019 hat sich die SPD in einem Antrag klar zu der VVN-BdA bekannt und solidarisch gezeigt. In der Antragsbegründung heißt es, Vereine wie dieser verteidigen die Grundwerte des Grundgesetzes gegen antisemitistische, rassistische, nationalistisch und neofaschistische Angriffe.

„Mit Blick auf die bundesweit überdurchschnittliche Zunahme rechtsextrem motivierter Straftaten in Hessen, sind solche Vereine wichtiger denn je. Mehr denn je brauchen wir Menschen, die sich gegen Rassismus, Faschismus und Neofaschismus stark machen. Die AfD hat ganz offensichtlich ein ganz eigenes Interesse daran, solche Vereine zu schädigen. Diesen Gefallen werden wir ihnen nicht tun“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke, die damit rechnet, dass die Kleine Anfrage bis spätestens Ende Juni von der Landesregierung beantwortet wurde.

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